SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2024/1 vom 10. September 2024 , Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2024 - Sg Versicherungsgericht (2024)
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Verwirkungsfristen. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG. Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Der EL-Bezüger hat die Umzonung des ihm im Rahmen einer Erbteilung zu Alleineigentum übertragenen Grundstückes in Bauland der EL-Durchführungsstelle nicht rechtzeitig gemeldet. Verzehrbarkeit des Vermögens. Der EL-Bezüger wäre aufgrund seiner EL-spezifischen Schadenminderungspflicht verpflichtet gewesen, das Grundstück nach der Umzonung in Bauland so zu nutzen, dass er zu verzehrbarem Vermögen kommt, mit welchem er seinen Lebensunterhalt möglichst lange selber finanzieren kann. Auswirkungen eines im Erbteilungsvertrag eingeräumten Gewinnanspruchsrechts der Geschwister bei einem Verkauf des Grundstücks an Dritte. Verwirkung einer Rückforderung. Die relative Verwirkungsfrist beginnt nach der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen frühestens an dem Tag zu laufen, an dem die der Rückforderung zugrundeliegende Korrekturverfügung formell rechtskräftig wird. Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle zur Vornahme weiterer Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2024, EL 2024/1).